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Name des Begriffes: Betreuungsgeld
Beschreibungen des Begriffes:

Betreuungsgeld

Mit dem Kinderförderungsgesetz zum Betreuungsausbau, das Anfang 2009 in Kraft getreten ist, wurde § 16 SGB VIII ein Absatz hinzugefügt, wonach ab 2013 für die Eltern, die ihre Kinder von ein bis drei Jahren nicht in Einrichtungen betreuen lassen wollen oder können, eine monatliche Zahlung (z.B. Betreuungsgeld) eingeführt werden soll. Nach langen koalitionsinternen Querelen führte die schwarz-gelbe Koalition schließlich ein Betreuungsgeld ein: Ab August 2013 erhielten Eltern, deren Kind ab dem 1. August 2012 geboren wurde, und die für ihr Kind keinen öffentlich geförderten Betreuungsplatz in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege in Anspruch nahmen, 100 Euro monatlich. Ab 1. August 2014 betrug die Leistung 150 Euro pro Monat. Das Betreuungsgeld endete spätestens mit dem 36. Lebensmonat des Kindes und wurde unabhängig vom Umfang der Erwerbstätigkeit der Eltern ausgezahlt.

Im Juli 2015 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass das Betreuungsgeld gegen das Grundgesetz verstößt, da dem Bund die Gesetzgebungskompetenz dafür fehlte. Das SPD-regierte Hamburg hatte Anfang 2013 Klage erhoben.

Familien, die bereits Betreuungsgeld beziehen, bekommen die Leistung weiter und müssen nichts zurückzahlen. Neuanträge sind nicht mehr möglich. Die durch den Wegfall des Betreuungsgeldes bis 2018 freiwerdenden Mittel in Höhe von rund 2 Milliarden Euro werden den Ländern ab 2016 zur Verfügung gestellt. Sie sollen von Ländern und Kommunen für Maßnahmen zur Verbesserung der Kinderbetreuung genutzt werden. Bayern hat bereits beschlossen, das Betreuungsgeld als Landes-Betreuungsgeld weiter zu zahlen.

Das Zukunftsforum Familie (ZFF) lehnte das Betreuungsgeld zusammen mit einem Bündnis aus anderen Verbänden und Gewerkschaften, u.a. DGB, Verband alleinerziehender Mütter und Väter und Deutscher Kinderschutzbund, entschieden ab. Es befördert eine traditionelle Rollenverteilung zwischen den Geschlechtern und setzt falsche Anreize gegen die Erwerbstätigkeit der Eltern und gegen die frühe Förderung und Bildung von Kindern. „Wahlfreiheit“ kann aus Sicht des Zukunftsforum Familie (ZFF) zudem nur durch die Schaffung einer quantitativ ausreichenden und qualitativ hochwertigen Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur geschaffen werden.

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