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Name des Begriffes: Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)
Beschreibungen des Begriffes:

Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)

Seit dem 1. April 2011 können Familien für ihre Kinder Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) erhalten. Leistungsberechtigt sind rund 2,5 Millionen Kinder, die Sozialgeld, Sozialhilfe, den Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen. Das Bildungspaket wird größtenteils in Form von Gutscheinen ausgegeben und umfasst folgende Säulen:

 

  • Mitgliedsbeiträge in Vereinen, Musikschulen etc.(120 Euro pro Jahr) 
  • Schulbasispaket (100 Euro, 70 Euro zu Schuljahresbeginn, 30 Euro im Laufe des Schuljahres)
  • Zuschuss zu Schul- und Kitaausflügen (tatsächlich anfallende Kosten)
  • Angemessene Lernförderung in Ergänzung zum Unterricht und zur Erreichung wesentlicher Lernziele der Schule 
  • Schülerbeförderung

 

Die vom Bund für drei Jahre (2011, 2012 und 2013) bereitgestellten 400 Millionen Euro für Schulsozialarbeit sind Ende 2013 ausgelaufen. Einige Bundesländer haben die Weiterfinanzierung über nicht verausgabte BuT-Mittel gestreckt oder ihre Landesmittel erhöht und hierdurch eine Weiterfinanzierung sichergestellt. Die Bundesländer Sachsen und Thüringen sehen keine Möglichkeiten der zusätzlichen Mittelbereitstellung, so dass hier ein Personalabbau droht. 

Das Zukunftsforum Familie begrüßt das Bildungs- und Teilpaket als einen Schritt in die richtige Richtung hin zu mehr Bildungschancen für Kinder aus finanziell besonders belasteten Familien. Allerdings ist aus unserer Sicht die Höhe des Bildungspakets insgesamt zu gering veranschlagt und willkürlich gesetzt, da das Gesetz an keiner Stelle eine Berechnungsgrundlage darlegt. Darüber hinaus sind die festgesetzten Größen unzureichend. Mit 10 Euro im Monat kann keine Musikschule und kaum ein Sportverein bezahlt werden. Kosten wie Leihgebühren für Instrumente oder notwendige Sportausrüstung sind darüber nicht abgedeckt. Es besteht die Gefahr, dass Kinder im Hartz IV-Bezug nicht frei ihre „Freizeit“ gestalten können, sondern auf preisgünstige Angebote verwiesen werden. Zudem ist das BuT viel zu bürokratisch und zu kleinteilig. Außer dem Schulbedarfspaket, das den Eltern automatisch überwiesen wird, werden die Leistungen nur knapp zu einem Fünftel abgerufen. Dies steht dem Ziel der gerechten Teilhabe aller Kinder entgegen. Das Zukunftsforum Familie fordert deshalb eine Kindergrundsicherung in Höhe von aktuell 536 Euro, die viel der bisherigen Leistungen zusammenfasst, um das Existenzminimum aller Kinder gleichermaßen sicherzustellen.

Da sowohl der Zugang zu den Leistungen erschwert, als auch der Aufwand für die Verwaltung erhöht wurde, hat der Bundestag auf Initiative des Bundesrates Anfang 2013 ein Gesetz verabschiedet, welches die Regelungen für die Leistungserbringung optimiert. Die Verwaltungsvereinfachungen umfassen u.a., dass Zuschüsse für Schulausflüge und Klassenfahrten auch in bar an die Leistungsberechtigten ausgezahlt werden können. Zu den 10 € Teilhabekosten für Sport- u. Kulturvereine, Unterrichtsgebühren und Freizeiten können „im begründeten Ausnahmefall“ weitere Kosten für die notwendige Ausstattung zum Mitmachen finanziert werden. Das Gesetz ist zum 1. August 2013 in Kraft getreten. 

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