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Name des Begriffes: Hartz IV
Beschreibungen des Begriffes:

Hartz IV

Als „Hartz IV“ wird umgangssprachlich die Anfang 2005 vorgenommene Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe verstanden. Im neu geschaffenen Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) wurde für erwerbsfähige Menschen eine bedürftigkeitsabhängige Grundsicherung eingeführt.

Mit seinem Urteil (1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09) vom 09.02.2010 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) festgestellt, dass die derzeitige Bemessung der Hartz IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene verfassungswidrig ist, da sie auf keiner empirisch belastbaren Methode der Ermittlung des Existenzminimums beruht.
Nach dem Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz, das erst gut ein Jahr nach dem wegweisenden Urteil in Kraft getreten ist, erhält ein alleinstehender Erwachsener seit Januar 2015 399 Euro. Das Gesetz weist aber weiterhin erhebliche Mängel auf. Vorausgegangen war ein mehrmonatiges Ringen um ein menschenwürdiges Existenzminimum im Vermittlungsausschuss. Auf diese Mängel hat das Zukunftsforum Familie regelmäßig hingewiesen.

Neben der Kritik an der Berechnung der Regelsätze für Erwachsene wurde vor allem auf die fehlende Transparenz der Kinderregelsätze und die unzureichenden Teilhabechancen durch das Bildungs- und Teilhabepaket hingewiesen.

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