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Name des Begriffes: Kinderregelsatz
Beschreibungen des Begriffes:

Kinderregelsatz

In seinem Urteil vom 9. Februar 2010 sprach das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Bezug auf die Berechnung der Kinderregelsätze von einem völligen Ermittlungsausfall. Das bisherige Verfahren, wonach der Regelsatz für Kinder als prozentualer Abschlag aus dem Eckregelsatz für Erwachsene abgeleitet wurde, ist verfassungswidrig. Die Höhe der Kinderregelsätze muss auf einer eigenen Berechnungsgrundlage beruhen, den kindlichen Bedarf abdecken und an kindlichen Entwicklungsphasen und Persönlichkeitserfahrungen ausgerichtet sein. Dazu gehört nach Meinung des BVerfG auch eine gelingende Bildungsteilhabe von Kindern und Jugendlichen, die bisher nicht in den Regelsätzen abgebildet wurde.

Die Neuberechnungen des Bundesarbeitsministeriums ergaben, dass die alten Kinderregelsätze in Höhe von 215 bis 287 Euro pro Monat eigentlich zu hoch ausfallen, aus Gründen des Vertrauensschutzes wurden sie jedoch beibehalten. Sie werden jedoch von der Anpassung an die Preisentwicklung ausgenommen bis der „Überzahlbetrag“ ausgeglichen ist. Im Januar 2012 wurden die Kinderregelsätze erstmals erhöht. Zum 1. Januar 2015 betragen sie 234 bis 302 Euro.

Ergänzend zu den Regelleistungen umfasst das Gesetz zur Reform der SGB II - Regelsätze einen Anspruch auf Bildungs- und Teilhabeleistungen in Form des sogenannten Bildungspakets.

Das Zukunftsforum Familie ist der Meinung, dass das Verfahren zur Ermittlung der Kinderbedarfe im Zuge des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes nicht sachgerecht, transparent und nachvollziehbar ist. Der Regelsatz für Kinder ist durch die Herausnahme regelbedarfsrelevanter Ausgabenpositionen und die unvollständigen Vermeidung von Zirkelschlüssen willkürlich und viel zu niedrig.

Um langfristig, effizient und zielgerichtet die stetig steigende Kinderarmut zu beseitigen und damit auch den verheerenden Folgen von Armut zu begegnen, reicht es nicht mehr aus, an einzelnen Schräubchen im System zu drehen.
Das Zukunftsforum Familie setzt sich daher gemeinsam mit einem Bündnis aus Wohlfahrts- und Familienverbänden, Gewerkschaften und Wissenschaftler/-innen seit 2009 für die Einführung einer Kindergrundsicherung für alle Kinder ein.

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