Vorschaubild: Elternzeit & Elterngeld - Bild von einem Vater mit einem Baby auf der Brust

Elternzeit & Elterngeld

Elternzeit und Elterngeld sind zwei wichtige gesetzliche Regelungen für frischgebackene Eltern, um Familien- und Berufsleben zu vereinbaren. Die gesetzliche Grundlage dafür findet sich im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG).

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes einen Rechtsanspruch auf unbezahlte Elternzeit für die Betreuung ihres Kindes. Sie genießen in dieser Zeit Kündigungsschutz und haben danach das Recht, auf ihren bzw. zumindest auf einen gleichwertigen Arbeitsplatz zurückzukehren. Elternzeit kann von beiden Elternteilen beansprucht und alleine oder zeitgleich von beiden Elternteilen genommen werden.

Mit 1. Juli 2015 wurde die Elternzeit flexibilisiert: Nunmehr können von den insgesamt 36 Elternzeitmonaten 24 statt bisher zwölf Monate auf den Zeitraum zwischen dem dritten und achten Geburtstag des Kindes übertragen werden, ohne dass der Arbeitgeber zustimmen muss. Zudem ist nun die Aufteilung der Elternzeit auf bis zu drei Zeitabschnitte möglich.

Während der Elternzeit ist eine Teilzeiterwerbstätigkeit von bis zu 30 Wochenstunden zulässig. Ein Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit besteht allerdings nur in Betrieben mit mehr als 15 Beschäftigten. Nach Ende der Elternzeit besteht ein Anspruch auf Rückkehr zur vorherigen Arbeitszeit.

Das Elterngeld wurde Anfang 2007 anstelle des bisherigen – stark einkommensabhängigen – Erziehungsgeldes eingeführt. Es ist eine steuerfinanzierte Lohnersatzleistung in den ersten zwölf bzw. vierzehn Monaten nach der Geburt eines Kindes. Das Elterngeld für Erwerbstätige ist individualisiert und lohnabhängig. Es beträgt je nach Einkommenshöhe 65 bis 100 Prozent des Einkommens der letzten zwölf Monate, mindestens aber 300 Euro und maximal 1.800 Euro. Bei Mehrlingsgeburten wird ein Mehrlingszuschlag von 300 Euro für jedes weitere Kind gezahlt. Teilzeitarbeit ist bei Elterngeldbezug maximal bis zu 30 Wochenstunden möglich.

Die Eltern können den Zeitraum des Elterngeldbezugs frei untereinander aufteilen. Ein Elternteil kann dabei mindestens zwei und höchstens zwölf Monate für sich in Anspruch nehmen. Wenn sich auch der andere Elternteil an der Betreuung des Kindes beteiligt und den Eltern mindestens zwei Monate Erwerbseinkommen wegfällt, können zwei weitere Partnermonate in Anspruch genommen werden. 

Alleinerziehende können die vollen 14 Monate Elterngeld in Anspruch nehmen.

Nicht-Erwerbstätige, beispielsweise Studenten/-innen oder Hausfrauen/-männer, erhalten einen Sockelbetrag von 300 Euro, allerdings nur zwölf Monate lang. Bezieher/-innen von SGB II-Leistungen, Sozialhilfe und Kinderzuschlag erhalten seit Anfang 2011 faktisch kein Mindestelterngeld mehr, sofern sie vor der Geburt des Kindes nicht erwerbstätig waren.

Für Kinder, die ab 1. Juli 2015 geboren sind, können Eltern auch das ElterngeldPlus wählen. Es soll vor allem Eltern unterstützen, die früh wieder in Teilzeit in den Beruf einsteigen wollen.

Die Einführung eines Teil-Elterngeldes entspricht einer langjährigen Forderung des Zukunftsforum Familie (ZFF). Denn wer im bisherigen Elterngeldbezug Teilzeit arbeitet, hat einen Nachteil: Ein Teil des Elterngeldanspruchs geht verloren, dennoch wird ein voller Elterngeldmonat verbraucht. Arbeiten beide Eltern parallel Teilzeit und erhalten zusätzlich Elterngeld, sind bislang ihre Ansprüche bereits nach sieben Monaten verbraucht. Die durch das Elterngeld prinzipiell ermöglichte Variante der partnerschaftlich geteilten Verantwortung für Familie und Erwerbstätigkeit wird dadurch bestraft. Die Elterngeldsumme verringert sich gegenüber denjenigen, die nacheinander ganz aus dem Beruf aussteigen. In der bisherigen Ausgestaltung fördert das Elterngeld vorrangig die Erziehung des Kindes durch ein Elternteil und bewirkt in der Praxis, dass Paare keine gemeinsame Teilzeit im ersten Lebensjahr des Kindes wählen.

ElterngeldPlus

Statt einem bisherigen Elterngeldmonat können Eltern nun zwei ElterngeldPlus-Monate wählen. Das ElterngeldPlus beträgt maximal die Hälfte des vollen zustehenden Elterngeldbetrags. Eltern, die Teilzeit arbeiten, können länger Unterstützung bekommen und ihr Elterngeld-Budget besser ausschöpfen: Ggf. verlängert sich mit dem ElterngeldPlus der Elterngeldbezug auch über den 14. Lebensmonat des Kindes hinaus.

Partnerschaftsbonus

Zur weiteren Förderung der Partnerschaftlichkeit wurde ab dem 1. Juli 2015 ein Partnerschaftsbonus eingeführt. Arbeiten Vater und Mutter parallel für mindestens vier Monate zwischen 25 und 30 Wochenstunden, erhalten sie jeweils zusätzlich für vier Monate ElterngeldPlus. Auch Alleinerziehende erhalten bei Erfüllung der Voraussetzungen vier zusätzliche ElterngeldPlus-Monate.

Partnerschaftliche Aufteilung von Sorge- und Erwerbsarbeit fördern

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein Thema für beide Geschlechter. Es müssen entsprechende Rahmenbedingungen geschaffen werden, die es Frauen wie Männern ermöglichen, ihre beruflichen, elterlichen, partnerschaftlichen sowie eigenen Bedürfnisse und Pflichten zu verbinden.

Eine Zielsetzung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) ist es, zu einer gleichberechtigteren Aufteilung von Familien- und Berufsarbeit zwischen Müttern und Vätern beizutragen. 

Die gleichstellungspolitischen Wirkungen des Elterngeldes sind aus unserer Sicht nicht zu unterschätzen: Mittlerweile nehmen knapp 30 Prozent der Väter Elterngeld in Anspruch. Die 2012 veröffentlichte DIW-Studie „Elterngeld Monitor“  zeigt , dass die Zahl der Berufsrückkehrerinnen im ersten Lebensjahr des Kindes zurückgegangen ist. Die Zahl der Mütter, die im zweiten Lebensjahr ihres Kindes wieder eine Berufstätigkeit aufnehmen, ist hingegen angestiegen. 

Aus Sicht des ZFF entspricht diese Entwicklung den Zielen des Elterngeldes. Es schafft, vor allem in der Frühphase der Elternschaft, einen finanziellen und zeitlichen Schonraum. Durch die Förderung eines schnelleren beruflichen Wiedereinstiegs von Müttern wird bewirkt, dass beide Elternteile ihre wirtschaftliche Existenz mittel- bis langfristig eigenständig sichern können. Allerdings ist vielfach nach wie vor eine traditionelle Rollenteilung zwischen dem Mann als finanzieller und der Frau als familiärer Stütze erkennbar. 

Das Zukunftsforum Familie sieht daher weiteren Verbesserungsbedarf der bestehenden Regelungen, um die partnerschaftliche Verteilung von Sorge- und Erwerbsarbeit zu fördern.

Forderungen des Zukunftsforum Familie

Die Neuregelung der Elternzeit bleibt hinter den Empfehlungen des 2012 vorgelegten Achten Familienberichts zurück: Dessen Empfehlung lautet, die Elternzeitmonate nicht mehr nur bis zur Vollendung des achten, sondern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres bzw. sogar bis zum vollendeten 18. Lebensjahr des Kindes übertragbar zu machen. Damit könnten Eltern auch in Phasen wie dem Übertritt in eine weiterführende Schule oder der Pubertät ihre Arbeitszeit mit der rechtlichen Absicherung durch das BEEG reduzieren.

Positiv hat das Zukunftsforum Familie auch den Vorschlag des Achten Familienberichts bewertet, den Festlegungszeitraum für die Inanspruchnahme der Elternzeit über zwei Jahre zu verkürzen. Das ZFF schlägt vor, dass Eltern sich zunächst nur für ein Jahr festlegen müssen, wann und in welchem Umfang sie die Elternzeit nutzen wollen. Damit könnten sie die Elternzeit passgenauer an ihren konkreten Lebensumständen ausrichten.

Die geschlechtergerechte Ausgestaltung des Elterngelds muss weiter gestärkt werden. Das ZFF spricht sich für eine (stufenweise) Ausdehnung der Partnermonate innerhalb der 14 Monate aus, um eine gleichwertigere Aufteilung zu erreichen. Bei zusätzlichen Partnermonaten und der Erweiterung der Gesamtdauer der Elterngeldmonate (z.B. 12 + 4 Monate) wird es in der Mehrzahl der Fälle bei einer langen Bezugszeit der Mütter und relativ kurzen Väteranteilen bleiben. Denkbar sind auch Regelungen wie z.B. das isländische „3-3-3-Modell“, in dem festgelegt wird, welche Monate der Mutter und welche dem Vater zustehen und welche frei wählbar sind.

Seit dem Sparpaket 2011 erhalten Bezieher/-innen von Hartz-IV, Sozialhilfe oder Kinderzuschlag, die vor der Geburt des Kindes nicht erwerbstätig waren, faktisch kein Mindestelterngeld mehr, da es angerechnet wird. Dies stößt beim ZFF auf Ablehnung. Wir sehen darin eine Benachteiligung der Erziehungsleistung von Nicht-Erwerbstätigen. Zudem wird damit das Armutsrisiko von Kindern verschärft. Das Zukunftsforum Familie fordert, auch arbeitslosen Eltern den Bezug von Elterngeld über die volle Dauer von 14 Monaten zu ermöglichen.

Im Januar 2009 wurde die Großelternzeit eingeführt. Die Großeltern haben seitdem das Recht, ihre Berufstätigkeit zu unterbrechen, um sich um ihre Enkel zu kümmern. Damit soll es ihren Kindern - Minderjährigen oder jungen Erwachsenen bis zum 21. Lebensjahr - ermöglicht werden, die Schule zu beenden oder eine Ausbildung zu absolvieren. Anspruch auf Elterngeld haben die Großeltern allerdings nicht. Es ist deshalb fraglich, ob die Großelternzeit in Anspruch genommen wird, denn eine berufliche Unterbrechung ohne Lohnersatzleistung können sich die wenigsten leisten. Das Zukunftsforum Familie fordert die Koppelung der Großelternzeit mit dem Bezug von Elterngeld. 

Das Zukunftsforum Familie ist der Ansicht, dass der Bezug des Mindestelterngeldes von 300 Euro unabhängig vom tatsächlichen Bedarf sozial unausgewogen ist. Dies bezieht sich vor allem auf Familien, die den Sockelbetrag des Elterngeldes erhalten, auch wenn der Partner oder die Partnerin weiterhin ein hohes Einkommen bezieht. 

Für die Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben ist der Ausbau der Kinderbetreuung ebenso wichtig wie Elternzeit und Elterngeld. Nur durch ein quantitativ und qualitativ ausreichendes Betreuungsangebot ist es Eltern möglich, in den Beruf zurückzukehren. Auch eine familienbewusste Gestaltung der Arbeitswelt ist unerlässlich.