Berlin, 31.08.2016 Drei Millionen Kinder in Deutschland erleben täglich was es heißt, arm zu sein: Schlechtere Bildungschancen, geringere soziale Teilhabe, schlechtere materielle Grundversorgung, mitunter keine warme Mahlzeit am Tag und auch keine Urlaubsreise. In den letzten Tagen konnten wir in der Presse davon lesen.
Er war lange angekündigt, nun ist er da: Der Referentenentwurf zur veränderten Ermittlung von Regelbedarfen im SGB II und SGB XII. Die Bundesregierung versucht damit nachzuvollziehen, was Arbeitsloseninitiativen und Verbände längst bemerkt haben: Die Regelsätze, insbesondere für Kinder und Jugendliche, sind zu niedrig. Sie sollen ab 2017 bei den 6-8 Jährigen um 21 Euro steigen. Für ältere Kinder bleiben sie jedoch nahezu konstant und für kleine Kinder gibt es keine Veränderungen.
Nach den Berechnungen werden auch weiterhin in den Referenzgruppen die Haushalte von Aufstocker*innen nicht ausgeschlossen. Zudem werden lediglich die Haushaltsausgaben der unteren 20 Prozent der Einkommensbezieher*innen betrachtet.
Christiane Reckmann, die Vorsitzende des Zukunftsforums Familie e. V., kritisiert:
„Der vorgelegte Referentenentwurf ist nichts als heiße Luft! Natürlich hilft armen Familien erst einmal jeder Euro, den sie mehr in der Tasche haben. Doch was hier vorgelegt wird bleibt der bisherigen Politik treu, Armut fest- und fortzuschreiben. Demnach können Jugendliche von 14 Jahren für höchstens 4,77 Euro im Monat mit ihren Freund*innen essen gehen und vom 15. bis zum 18. Lebensjahr werden ihnen 22 Cent pro Monat für reguläre Bildungsausgaben genehmigt. Das ist eines reichen Staates nicht würdig!“
Das Zukunftsforum Familie fordert seit Langem die Einführung einer Kindergrundsicherung in Höhe von 564 Euro für jedes Kind, welche mit steigendem Familieneinkommen sinkt. Nur so, in Verbindung mit der Investition in eine familienfreundliche und bildungsfördernde Infrastruktur, gelingt es uns, den Kreislauf der Armut langfristig zu durchbrechen.