Stellungnahmen

Das Zukunftsforum Familie (ZFF) bezieht durch Stellungnahmen Position zu aktuellen Gesetzgebungsvorhaben und familienpolitischen Debatten.

Familienpolitik allgemein
PDF (260 KB)14.06.2021 Stellungnahme zur Öffentlichen Anhörung des vom Deutschen Bundestag eingesetzten Unterausschuss Parlamentarisches Begleitgremium COVID-19-Pandemie zum Thema „Gesundheitliche und soziale Folgen der Pandemie“ am 17.06.2021.PDF (328 KB)11.05.2021 Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Deutschen Bundestag zum Neunten Familienbericht „Eltern sein in Deutschland – Ansprüche, Anforderungen und Angebote bei wachsender Vielfalt“ (Drs. 19/27200)PDF (406 KB)26.09.2019 Stellungnahme anlässlich des Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz eines Gesetzes zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26. März 2019 zum Ausschluss der Stiefkindadoptionen in nichtehelichen Familien.PDF (286 KB)01.03.2018 Bewertung des Zukunftsforums Familie e.V. des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD "Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Eine neuer Zusammenhalt für unser Land"PDF (220 KB)29.03.2016 „Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts“- Stellungnahme zum ReferentenentwurfPDF (56 KB)27.04.2012 Neuregelung des Sorgerechts von nicht miteinander verheirateten Eltern - Stellungnahme zum ReferentenentwurfPDF (121 KB)03.04.2008 "Gesetz zur Förderung von Kindern unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege (Kinderförderungsgesetz - KiföG)" - Gemeinsame Stellungnahme des AWO Bundesverbandes und des Zukunftsforums Familie zum ReferentenentwurfPDF (167 KB)21.06.2006 Gemeinsames Statement Schwangerschaftsabbruch nach medizinischer IndikationPDF (271 KB)04.08.2005 EIN UNTERHALTSRECHT FÜR DIE VIELFALT DER FAMILIE - Stellungnahme zu Grundlinien des Referentenentwurfs des BMJ für ein UnterhaltsrechtsänderungsgesetzPDF (113 KB)13.07.2004 Hände weg vom KJHG! Zur Förderung einheitlicher Rechts- und Lebensverhältnisse durch öffentliche Fürsorge. Föderalismuskommission - Stellungnahme zu Bestrebungen in der Föderalismuskommission
Leistungen für Familien / Kinderarmut
PDF (248 KB)18.02.2021 Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages zu dem Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE. "Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch klare Regelung des Freistellungs- und Entgeltfortzahlungsanspruches bei Erkrankung der Kinder" (BT-Drs. 19/22496) sowie zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Eltern mit kranken Kindern besser unterstützen - Lohnfortzahlungsanspruch und Kinderkrankengeld lebensnah reformieren" (BT-Drs. 19/22501).PDF (275 KB)07.12.2020 Stellungnahme zur Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 14. Dezember 2020 zum Gesetzentwurf der Bun-desregierung „Entwurf eines Zweiten Geset-zes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes“ sowie zu den Anträgen der Fraktion DIE LINKE. „Mindestbetrag des Elterngelds erhöhen“ und der FDP-Fraktion „Elternzeit verlässlich und realitätsnah neu ge-stalten - Finanzielle Risiken für Eltern beseitigen“.PDF (544 KB)28.10.2020 Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 2. November 2020 zum Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales „Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes“ und weiterer Anträge.PDF (711 KB)25.09.2020 Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages am 05. Oktober 2020 zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Faire Chancen für jedes Kind – Kindergrundsicherung einführen" sowie zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Kinderarmut überwinden, Kindergrundsicherung einführen".PDF (446 KB)21.07.2020 Stellungnahme zum Referentenentwurf „Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes“PDF (465 KB)13.07.2020 Stellungnahme zum Entwurf des Bundesministeriums der Finanzen eines zweiten Gesetzes zur steuerlichen Entlastung der Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (Zweites Familienentlastungsgesetz -2. FamEntlastG)PDF (179 KB)06.07.2020 Die Corona-Krise ist leider noch nicht vorbei: Zwar haben die meisten Kitas und Schulen wieder geöffnet, sie sind jedoch vielerorts noch lange nicht in den Regelbetrieb zurückgekehrt. Die konkreten Regelungen zu Präsenzunterrichts- und Betreuungszeiten unterscheiden sich je nach Bundesland dabei erheblich. PDF (529 KB)15.05.2020 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Digitalisierung von FamilienleistungenPDF (577 KB)14.04.2020 Stellungnahme zur Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf eines Gesetzes für Maßnahmen im Elterngeld aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2PDF (203 KB)21.03.2020 Stellungnahme zur Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf eines Gesetzes für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (SozialschutzPaket).PDF (517 KB)13.03.2020 Stellungnahme anlässlich des Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend eines Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und ElternzeitgesetzesPDF (325 KB)27.11.2019 Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung des Aus-schusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (federführend) sowie des Ausschusses für Fa-milie, Kinder und Jugend (mitberatend) des Landtags von Nordrhein-Westfalen am 04.12.2019 zum Antrag der Fraktion der SPD "Kinderarmut bekämpfen - NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein". (Drs. 17/6253)PDF (471 KB)04.03.2019 Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages am 11. März 2019 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz – StaFamG)", zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Kinderzuschlag automatisch auszahlen, verdeckte Armut überwinden" und zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Teilhabe für alle Kinder sicherstellen, Bürokratie abbauen"PDF (407 KB)07.01.2019 Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung des Familienausschusses am 14.01.2019 zum Antrag der FDP-Fraktion „Wirksame, digitale und transparente Familienleistungen – Die Evaluation von ehe-und familienpolitischen Leistungen als dauerhafter Prozess“ vom 03.07.2018 (BT-Drs. 19/3174)PDF (378 KB)27.11.2018 Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales „Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz – StaFamG)"PDF (315 KB)15.06.2018 Stellungnahme zum Gesetzesentwurf des BMF zur Stärkung und steuerlichen Entlastung der Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher RegelungenPDF (438 KB)17.04.2018 Stellungnahme zum Entwurf des BMFSFJ zur Änderung des Bundeselterngeldgesetzes und der damit einhergehenden Schaffung einer Rechtsgrundlage für ElterngeldDigitalPDF (358 KB)13.03.2017 Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages am 20. März zu den Anträgen der Fraktionen DIE LINKE. sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema KinderarmutPDF (180 KB)28.02.2017 Stellungnahme zum Referentenentwurf „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung kindergeldrechtlicher Regelungen“PDF (313 KB)21.10.2016 „Stellungnahme zur Anhörung von Sachverständigen des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 27. Oktober 2016 im Landtag von Nordrhein-Westfalen“PDF (224 KB)14.09.2016 „Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“PDF (180 KB)19.05.2015 Entwurf eines Gesetzes zur Anhebung des Grundfreibetrages, des Kinderfreibetrages, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags“PDF (64 KB)13.10.2014 „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)“ - Stellungnahme zum ReferentenentwurfPDF (117 KB)30.04.2012 „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)“ - Stellungnahme zum ReferentenentwurfPDF (179 KB)08.12.2010 „Bildungs-Chipkarte stoppen, bedarfsgerechte Kinderregelsätze einführen!“PDF (79 KB)23.07.2010 „Beitrag zum Haushaltsbegleitgesetz 2011: Hier Änderung des BEEG“ - Stellungnahme zum ReferentenentwurfPDF (230 KB)19.02.2010 „Befähigen statt bevormunden! 5-Punkte-Plan gegen Kinderarmut“
Zeitpolitik
PDF (604 KB)01.06.2021 Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 07. Juni 2021 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Zehn Tage Elternschutz zusätzlich einführen"PDF (225 KB)27.05.2016 "Erwerbsarbeit oder individueller Lebensrhythmus - Arbeiten 4.0" - Stellungnahme zum Grünbuch des Bundesministeriums für Arbeit und SozialesPDF (275 KB)15.12.2015 "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung" - Stellungnahme zum ReferentenentwurfPDF (53 KB)19.09.2014 "Entwurf eines Gesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf" - Stellungnahme zum ReferentenentwurfPDF (53 KB)13.11.2012 "Gesetz zur Erweiterung der Großelternzeit und zur Modernisierung der Elternzeit" - Stellungnahme zur GroßelternzeitPDF (99 KB)22.06.2012 "Zeit für Familie" - Stellungnahme zum 8. FamilienberichtPDF (50 KB)13.09.2011 "GESETZ ZUR VEREINBARKEIT VON PFLEGE UND BERUF" - Stellungnahme zum Referentenentwurf