Kinderarmut

Gut 18 Prozent der Menschen in Deutschland sind von Armut bedroht. Betroffen sind vor allem Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, Mehrkindfamilien und Familien mit Migrationshintergrund. Die Armut der Erwachsenen betrifft auch die in den Familien lebenden Kinder. Weit mehr als 2,4 Millionen Kinder wachsen in Deutschland in materieller Armut auf und müssen damit viele Einschränkungen hinnehmen: Sie sind schlechter ernährt, leben in beengteren Wohnverhältnissen und sie haben seltener ein eigenes Zimmer. Arme Kinder erleben weniger gemeinsame Aktivitäten, sie haben weniger soziale Kontakte, feiern weniger Kindergeburtstage. Ihre Eltern können ihre Erziehungsverantwortung nur unter erschwerten Bedingungen ausüben. Die Folgen sind gravierend: Der Mangel an Einkommen, Ressourcen und Lebensperspektiven für Kinder entwickelt sich zu Bildungs- und Teilhabearmut.

Forderungen des Zukunftsforum Familie

Um die Folgen von Kinderarmut zu beheben und langfristig allen Kindern ein chancengerechtes Aufwachsen zu ermöglichen, müssen auf kommunaler, landes- und bundespolitischer Ebene bessere Bedingungen und neue Strukturen geschaffen werden. Dabei darf es nicht zu einem Scheingefecht zwischen Geld und Bildung kommen. Sowohl für ein wirksameres und durchlässigeres Bildungssystem als auch für finanzielle Transfers müssen finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. Nur beides zusammen stärkt Kinder und deren Eltern.

Gebührenfreie Bildungs-, Betreuungs- und Erziehungsangebote für alle Kinder von Geburt an sind zwingende Voraussetzung für mehr Chancengerechtigkeit im Bildungssystem. Bund, Länder und Kommunen müssen endlich ein gebührenfreies und qualitativ hochwertiges Bildungssystem schaffen. Dies ist nicht über die Gewährung eines Bildungspakets zu erreichen. Erforderlich sind dafür die Abschaffung der Kita-Gebühren und der qualitative und quantitative Ausbau der Kindertagesbetreuung. Die Kindertagesstätten sind zu niedrigschwelligen Zentren im Sozialraum (z.B. Eltern-Kind-Zentren) weiterzuentwickeln.

Die Schule der Zukunft vermittelt mehr als Bildung. Sie bietet zugleich Betreuung und Erziehung an, öffnet sich im Stadtteil und hat ein pädagogisches Ganztagskonzept. Sie ermöglicht allen Kindern nach einer zehnjährigen gemeinsamen Lernzeit einen Bildungsabschluss zu erwerben. Keine Schülerin und kein Schüler darf zukünftig mehr ohne einen berufsqualifizierenden Schulabschluss aus der Schule entlassen werden.

Kinder und deren Eltern brauchen mehr Familienbildung, niedrigschwellige Beratung und Familien- sowie Jugendfreizeitangebote.

Die derzeitige föderale Struktur behindert allerdings eine echte Qualitätsverbesserung in der Bildung. Wir brauchen dringend bundeseinheitliche Zuständigkeiten in der Bildungslandschaft und eine Verbesserung der Schulautonomie.

Kinderregelsätze, Kinderzuschlag und Kindergeld sind zwar im derzeitigen System monetärer Familienförderung verhaftet, können jedoch, wenn sie besser zusammenwirken und ausgebaut werden, zur Armutsprävention beitragen.

Mit Enttäuschung haben 2011 viele Verbände das Gesetz zur SGB II- Leistungsrechtsreform entgegengenommen. Das Zukunftsforum Familie ist der Meinung, dass der Regelsatz für Kinder in keinster Weise die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts abbildet. Er ist durch die Herausnahme regelbedarfsrelevanter Ausgabenpositionen und der unvollständigen Vermeidung von Zirkelschlüssen willkürlich und viel zu niedrig. Hier muss aus Sicht des ZFF weiterhin dringend nachgebessert werden.

Auch in Bezug auf den Kinderzuschlag stehen noch einige Verbesserungen aus. Hier sollten die starren Einkommensgrenzen wegfallen. Insbesondere die Abschaffung der Mindestgrenze würde den Eltern die Wahlfreiheit zwischen dem Bezug von SGB II-Leistungen und Kinderzuschlag ermöglichen. Für Alleinerziehende wirkt der Kinderzuschlag aufgrund der Anrechnung von Kindesunterhalt und Unterhaltsvorschuss auf den Leistungsanspruch kaum armutsvermeidend. Diese Fehlsteuerung muss dringend abgeschafft werden.

Als weiterer Schritt sollte der Kinderzuschlag automatisch gemeinsam mit dem Kindergeld an die berechtigten Familien ausgezahlt werden.

Um langfristig, effizient und zielgerichtet die stetig steigende Kinderarmut zu beseitigen und damit auch den verheerenden Folgen von Armut zu begegnen, reicht es nicht mehr aus, an einzelnen Schräubchen im System zu drehen. Seit 2009 fordert das Zukunftsforum Familie zusammen mit mittlerweile neun Verbänden und zwölf namhaften Wissenschaftlern/-innen im Bündnis KINDERGRUNDSICHERUNG eine allgemeine Kindergrundsicherung. Das bürokratische und sozial ungerechte System aus Kindergeld, Kinderfreibeträgen und Hartz-IV-Regelsätzen soll durch eine Kindergrundsicherung in Höhe von aktuell 573 Euro pro Kind und Monat ersetzt werden.

Dabei favorisieren wir ein gestuftes Modell: Unser Vorschlag garantiert ein sächliches Existenzminimum von derzeit 393 Euro als unbürokratische Leistung für alle Kinder. Bis der Staat allen Kindern sämtliche Leistungen für Bildung, Betreuung und Erziehung gebührenfrei zur Verfügung stellt, fordern wir einen weiteren Betrag von 180 Euro.

Somit kann sichergestellt werden, dass alle Kinder unabhängig von ihrer familiären Situation und dem Einkommen ihrer Eltern ausreichend gefördert werden und die Chance erhalten, ein gutes und selbstbestimmtes Leben zu führen.

Kinderarmut ist zuerst die Einkommensarmut ihrer Eltern. Diese müssen deshalb ausreichend Zugang zu Beschäftigung haben und auf dem Arbeitsmarkt mindestens bei Vollzeit-Erwerbstätigkeit Löhne erzielen, die zu einem Lebensstandard oberhalb der Armutsgrenze ausreichen. Ferner müssen Mindeststandards bei der Zeitarbeit, eine Abschaffung von Mini-Jobs, allgemeine Beschäftigungsförderung sowie mehr Möglichkeiten zur Weiter- und Fortbildung auf den Weg gebracht werden. Da das Zukunftsforum Familie allen erwerbsfähigen Menschen ermöglichen will, ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen und Verantwortung für ihr Leben zu übernehmen, lehnt das Zukunftsforum Familie ein bedingungsloses Grundeinkommen oder ein Bürgergeld ab.

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Starke-Familien-Gesetz: Zu schwach für arme Familien? Mehr Mut für grundsätzlichere Reformen!

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Stellungnahmen zum Thema
PDF (248 KB)18.02.2021 Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages zu dem Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE. "Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch klare Regelung des Freistellungs- und Entgeltfortzahlungsanspruches bei Erkrankung der Kinder" (BT-Drs. 19/22496) sowie zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Eltern mit kranken Kindern besser unterstützen - Lohnfortzahlungsanspruch und Kinderkrankengeld lebensnah reformieren" (BT-Drs. 19/22501).PDF (275 KB)07.12.2020 Stellungnahme zur Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 14. Dezember 2020 zum Gesetzentwurf der Bun-desregierung „Entwurf eines Zweiten Geset-zes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes“ sowie zu den Anträgen der Fraktion DIE LINKE. „Mindestbetrag des Elterngelds erhöhen“ und der FDP-Fraktion „Elternzeit verlässlich und realitätsnah neu ge-stalten - Finanzielle Risiken für Eltern beseitigen“.PDF (203 KB)21.03.2020 Stellungnahme zur Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf eines Gesetzes für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (SozialschutzPaket).PDF (711 KB)25.09.2020 Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages am 05. Oktober 2020 zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Faire Chancen für jedes Kind – Kindergrundsicherung einführen" sowie zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Kinderarmut überwinden, Kindergrundsicherung einführen".PDF (358 KB)13.03.2017 Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages am 20. März zu den Anträgen der Fraktionen DIE LINKE. sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema KinderarmutPDF (180 KB)19.05.2015 Entwurf eines Gesetzes zur Anhebung des Grundfreibetrages, des Kinderfreibetrages, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags“PDF (438 KB)17.04.2018 Stellungnahme zum Entwurf des BMFSFJ zur Änderung des Bundeselterngeldgesetzes und der damit einhergehenden Schaffung einer Rechtsgrundlage für ElterngeldDigitalPDF (64 KB)13.10.2014 „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)“ - Stellungnahme zum ReferentenentwurfPDF (544 KB)28.10.2020 Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 2. November 2020 zum Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales „Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes“ und weiterer Anträge.PDF (446 KB)21.07.2020 Stellungnahme zum Referentenentwurf „Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes“PDF (465 KB)13.07.2020 Stellungnahme zum Entwurf des Bundesministeriums der Finanzen eines zweiten Gesetzes zur steuerlichen Entlastung der Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (Zweites Familienentlastungsgesetz -2. FamEntlastG)PDF (529 KB)15.05.2020 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Digitalisierung von FamilienleistungenPDF (577 KB)14.04.2020 Stellungnahme zur Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf eines Gesetzes für Maßnahmen im Elterngeld aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2PDF (517 KB)13.03.2020 Stellungnahme anlässlich des Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend eines Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und ElternzeitgesetzesPDF (325 KB)27.11.2019 Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung des Aus-schusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (federführend) sowie des Ausschusses für Fa-milie, Kinder und Jugend (mitberatend) des Landtags von Nordrhein-Westfalen am 04.12.2019 zum Antrag der Fraktion der SPD "Kinderarmut bekämpfen - NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein". (Drs. 17/6253)PDF (471 KB)04.03.2019 Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages am 11. März 2019 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz – StaFamG)", zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Kinderzuschlag automatisch auszahlen, verdeckte Armut überwinden" und zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Teilhabe für alle Kinder sicherstellen, Bürokratie abbauen"PDF (407 KB)07.01.2019 Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung des Familienausschusses am 14.01.2019 zum Antrag der FDP-Fraktion „Wirksame, digitale und transparente Familienleistungen – Die Evaluation von ehe-und familienpolitischen Leistungen als dauerhafter Prozess“ vom 03.07.2018 (BT-Drs. 19/3174)PDF (378 KB)27.11.2018 Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales „Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz – StaFamG)"PDF (315 KB)15.06.2018 Stellungnahme zum Gesetzesentwurf des BMF zur Stärkung und steuerlichen Entlastung der Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher RegelungenPDF (180 KB)28.02.2017 Stellungnahme zum Referentenentwurf „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung kindergeldrechtlicher Regelungen“PDF (313 KB)21.10.2016 „Stellungnahme zur Anhörung von Sachverständigen des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 27. Oktober 2016 im Landtag von Nordrhein-Westfalen“PDF (224 KB)14.09.2016 „Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“PDF (117 KB)30.04.2012 „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)“ - Stellungnahme zum ReferentenentwurfPDF (179 KB)08.12.2010 „Bildungs-Chipkarte stoppen, bedarfsgerechte Kinderregelsätze einführen!“PDF (230 KB)19.02.2010 „Befähigen statt bevormunden! 5-Punkte-Plan gegen Kinderarmut“PDF (79 KB)23.07.2010 „Beitrag zum Haushaltsbegleitgesetz 2011: Hier Änderung des BEEG“ - Stellungnahme zum Referentenentwurf